1. Mai Demo - Superreiche? Superscheiße! - Wer hat, der gibt!
Lasst uns deshalb am 1. Mai für eine Umverteilung unseres Reichtums auf die Straße gehen und sagen: Her mit unseren Milliarden! Denn wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!
Superreiche? Superscheiße!
Nach herben Rückschlägen in der Politkarriere hat es Friedrich ”Blackrock” Merz endlich geschafft: Voraussichtlich darf er das Kanzleramt nun bald sein Eigen nennen. Damit vollzieht sich auch hierzulande die rechts-autoritäre Wende – ganz ohne Regierungsbeteiligung der AfD, dafür mit sich anbahnendem Steigbügelhaltertum der Regierungsparteien.
Denn fast alle Parteien schüren seit Jahren Hass und Egoismus in der Bevölkerung. Mit politischen Maßnahmen wie der Sanktionierung von Bürgergeldempfänger*innen und der Verschärfung des Asylrechts wird die Krise der Wirtschaft auf dem Rücken der Ärmsten unserer Gesellschaft ausgetragen.
Gleichzeitig erleben wir bundesweit massive Kürzungen im kulturellen und sozialen Bereich. Beratungsdienste für Frauen, queere Menschen und Geflüchtete werden gestrichen, Schutzräume geschlossen und Kultur- sowie Gedenkstätten wie auch pädagogische Einrichtungen müssen ihre Angebote drastisch reduzieren oder sogar einstellen.
Wirklich entspannt zurücklehnen kann sich bei alledem nur eine Gruppe: Die Superreichen. Mit Merz als Bundeskanzler dürften sie (mal wieder) den Jackpot geknackt haben. Schon jetzt können sich die obersten 1 % auf massive Steuergeschenke einstellen. Millionenerb*innen können erleichtert aufatmen und Unternehmer*innen dürfen sich auf die Beschneidung der Arbeitnehmer*innenrechte freuen.
Wohin derartige Entwicklungen führen können, zeigt ein Blick in die USA: Hier vollzieht gerade Elon Musk als reichster Mann der Welt die Zerschlagung der staatlichen Infrastruktur als Teil seiner persönlichen Selbstverwirklichung. Musk ist ein Paradebeispiel dafür, wie Superreiche sich mit Hilfe ihres Reichtums Einfluss in der Politik verschaffen können – und damit nicht nur die Demokratie, sondern auch die öffentliche Meinungsbildung untergraben. Denn: Kaum ein Mensch auf der Welt wäre einfach dazu in der Lage, sich mit X (ehemals Twitter) eines der größten sozialen Netzwerke zu kaufen.
Wenn Reiche Politik für Reiche machen, fallen tatsächliche Probleme hinten runter: Steigende Lebenshaltungskosten, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum sowie die unsichere Aussicht auf eine sichere Rente oder die uns bevorstehende Klimakatastrophe finden hier keinen Platz.
Merz und seine Komplizen stellen sicher, dass Superreiche auch in Zukunft den gesellschaftlichen Reichtum weiter privatisieren können – Reichtum, den nicht sie, sondern wir mit unserer Arbeit erwirtschaften.
Wir sagen: Superreiche? Superscheiße! Das Geld, um die gegenwärtigen gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen, ist da – es ist nur falsch verteilt. Die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine Reform der Erbschaftssteuer sind nur zwei unserer zentralen Forderungen für eine effektive Umverteilung von oben nach unten und die Rückverteilung des gesellschaftlichen Reichtums.
Lasst uns deshalb am 1. Mai für eine Umverteilung unseres Reichtums auf die Straße gehen und sagen: Her mit unseren Milliarden! Denn wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!
Wer Hat Der Gibt!